Wenn jemand sein Wahlversprechen gehalten hat, für Ökologie, Nachhaltigkeit und Transparenz einzutreten, dann können das die Homberger Grünen für sich in Anspruch nehmen. Diesen Kurs haben wir in den vergangenen fünf Jahren unbeirrt verfolgt. Und das werden wir gemäß unserem aktuellen Wahlprogramm, das wir in Kürze vorstellen werden, auch weiter so tun. Darauf können sich unsere Wähler auch in der kommenden Legislaturperiode vollkommen verlassen, so Sprecherin Barbara Schlemmer.
Dabei haben wir angesichts der Herausforderungen des Klimawandels und der Bedrohungen, die aus der Zerstörung ökologischer Systeme für uns Menschen resultieren, und dazu gehört auch die Corona-Pandemie, zuallererst das Wohl unserer Bürger und unserer Kommune im Blick.
Wir sind es, die mit aller Kraft für den Erhalt unserer heimischen Natur, unserer Wälder, Bäume, Hecken und damit der Biodiversität sowie Landschafts- und Erholungsräume kämpfen. Wir haben uns bereits durch Anträge seit 2016 nachweislich für Verkehrsberuhigung und den Schutz unserer Bürger vor Lärm und Verkehrsgefahren gegen den vorherrschenden politischen Trend eingesetzt, so Fraktionsvorsitzende Christiane Helm. Durch unseren Antrag zum Beitritt in die Schutzgemeinschaft Vogelsberg waren wir es, die sich schon 2016 für den Schutz unseres Trinkwassers im Vogelsberg stark gemacht haben. Durch die Initiierung eines Baulücken- und Leerstandskatasters haben wir das Schutzgut Boden in den Fokus des politischen Handelns gerückt. Es sind die Homberger Grünen, die für ein besseres Ende der A49 eintreten und am Dannenröder Appell aktiv mitgewirkt haben. Damit kämpfen wir für den Erhalt eines lebenswerten Homberg und unserer Heimat, so Sprecher Friedrich Plitzko.
Dabei kritisieren wir deutlich die Haltung der Landesgrünen. Wie viele Grüne der Basis und viele unserer Wähler verurteilen wir, dass der Bau der A49 durch die Gemarkung Homberg (Ohm) ausgerechnet durch eine grüne Regierungsbeteiligung in Wiesbaden widerspruchslos umgesetzt wird. Wir kritisieren den Verzicht auf ein Planergänzungsverfahren zur Sicherung des Grundwassers trotz der gravierenden höchstrichterlich festgestellten Mängel in der Planfeststellung. Als Grüne vor Ort stehen wir auf der Seite aller Bürger, die den Bau der A49 durch die Gemarkung Homberg und seine Auswirkungen als einen katastrophalen und verstörenden Eingriff in unsere Heimat wahrnehmen.
In dieser Situation müssen wir derzeit zusätzlich erkennen, dass in Homberg seit 2007 von allen politisch Verantwortlichen folgenschwere Fehler gemacht wurden. Man hat vollkommen versäumt für die Schutzgüter Boden, Wald und Wasser einzutreten. Man hat von 2007 bis Dezember 2020 auf sämtliche Einwendungen zum Schutz der Bevölkerung – wie Lärmschutz, Lichtschutz, Verkehrsberuhigung und Schutz vor Baustellenverkehr und – lärm – aktiv verzichtet. Man hat darauf verzichtet, den Zustand des Straßen- und Wegenetzes zu erfassen, um Beschädigungen durch die Bautätigkeiten später zum Schadensersatz nachweisen zu können. Man hat keine einzige Einwendung erhoben zum Schutz unseres Trinkwassers. Stattdessen hat man sich währenddessen mit der Ausweisung eines Industriegebietes beschäftigt und der Festsetzung von Bodenpreisen, die mutmaßlich den Verkauf eigener Ackerflächen betreffen werden. Daher fordern wir, dass alle Fraktionen im Homberger Stadtparlament offenlegen, welche Stadtverordneten vom Verkauf ihrer Flächen im geplanten Industrie- und Gewerbegebiet „Am Roten Berg“ profitieren werden, um Transparenz in die Interessenlage der Homberger Politik zu bringen.
Jetzt, wo das Kind bereits im Brunnen liegt, soll ein Rechtsanwalt für die Bürger von Homberg auf den letzten Drücker vor der anstehenden Kommunalwahl noch das Schlimmste abwenden. Auch diese Kosten werden die Wähler tragen müssen. Verständlich, dass einige politische Akteure angesichts dieser eigenen verheerenden Bilanz durch ungerechtfertigte persönliche Angriffe auf die politische Mitbewerberin von sich ablenken möchten, so Barbara Schlemmer. Denn es waren von Anfang an die Homberger Grünen, die den Finger in die offenen Wunden der Mehrheitspolitik gelegt haben.
Wir rufen dazu auf, mit diesem unpassenden Gebaren aufzuhören. Man müsste sonst die Frage stellen: Wie ehrlich und integer sind die Christdemokraten?
14.1.2021
Barbara Schlemmer, Sprecherin Bündnis 90 / Die Grünen Homberg (Ohm)