Im Blickpunkt:
Schwerpunkt von Elu Moderer zu Energie und Klimaschutz
in Alsfeld
3. Februar 2011
Wir stehen am Ende des fossilen
Energiezeitalters. Die Vorkommen an herkömmlichen Energieträgern
neigen sich dem Ende zu - auch die des Urans, was bei der Diskussion um die
Kernkraft gerne vergessen wird. Diese Erkenntnis und die Herausforderungen des
Klimawandels werden unser Handeln in Zukunft maßgeblich bestimmen.
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Leserbrief von Udo Ornik zum Vortrag von Günther
Ederer und der Presserklärung der BI Elbenrod-Eudorf-Hattenrod gegen
Windenergie
12. August 2010
Ich muss sagen, das ich es doch
erschreckend finde wie einfach es ist, wie selbst ernannte Propheten heutzutage
ihre Wahrheiten ungeprüft in die Welt setzen können und seien Sie
noch so absurd. Man muss nicht erst auf die vergebliche Suche nach
Knochenbergen unterhalb der angeblich Vogel schreddernden Windkraftwerke gehen,
sondern vielleicht einfach mal auf dem Web nachschauen und schon findet man
Hinweise darauf das der Journalist Ederer, der Wissenschaftlern und
Meinungsmachern vorwirft, dass sie von Geld aus der Kernernergiewirtschaft oder
sonst. Quellen gesponsert werden, selbst auch seine Informationen aus dubiosen
Quellen bezieht. Am 26.3 fand zum 3. Mal der Equal Pay Day statt, an dem auf
die Entgeldunterschiede zwischen Mann und Frau von einem breiten
Aktionsbündnis mit verschiedenen Kampagnen aufmerksam gemacht wurde.
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Antrag an den Parteirat Bündnis 90/Die Grünen
Hessen Antragsteller: Kreisvorstände Vogelsberg , Gießen,
Limburg-Weilburg
12. Mai 2010
Am 26.3 fand zum 3. Mal der Equal Pay
Day statt, an dem auf die Entgeldunterschiede zwischen Mann und Frau von einem
breiten Aktionsbündnis mit verschiedenen Kampagnen aufmerksam gemacht
wurde.
Auch Bündnis 90/Die Grünen
haben sich an dem Tag mit verschiedenen Aktionen bundesweit beteiligt. Passend
zu dem Thema wurden auch die Grünen Vorstellungen und Forderungen in die
Öffentlichkeit getragen. Wir sind der Überzeugung, dass sich
politische Forderungen und Ideen auch im politischen Alltag wieder finden
sollten. Dazu gehört nicht nur die allgemeine Quotierung von Ämtern
und Mandaten, sondern auch, dass wir als Arbeitgeber unsere Forderungen
vorleben.
Aus diesem Grundsatz (Grundkonsens)
heraus stellen wir folgenden Antrag: Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die
Grünen Hessen wird aufgefordert, die Struktur der
Landesgeschäftsstelle und des Landesvorstandes hinsichtlich der
Gleichberechtigung von Frauen und Männern bei der Bezahlung sowie bei der
Stellenbesetzung zu untersuchen. Außerdem bitten um die Beantwortung
folgender Fragen:
1. Wie ist die
Landesgeschäftstelle besetzt? Wie viele Personen sind beschäftigt?
Wie viele Frauen arbeiten in der LGS und wie viele Männer? Ist das
Frauenstatut gewährleistet? Wie viele Frauen haben einen Teilzeitvertrag?
Wie viele Männer haben einen Teilzeitvertrag?
2. Wie hoch ist die Gehaltsbelastung
der LGS? Welcher Anteil der Lohnkosten fällt auf männliche
Beschäftigte, wie viel auf Frauen? Werden Frauen gleichberechtigt bezahlt?
(Werden Frauen und Männer für gleiche Arbeit gleich bezahlt?)
3. Wie oft wird/wurde Elternzeit
genutzt? Wie oft von Frauen, wie oft von Männern?
4. Wie hoch ist das höchste
Gehalt und wie hoch das Niedrigste, (bezogen auf eine Vollzeitstelle,) welches
für eine Frau bezahlt wird?
5. Was hoch ist das höchste
Gehalt und wie hoch das Niedrigste, (bezogen auf eine Vollzeitstelle,) welches
für einen Mann bezahlt wird?
6. Wie hoch ist der
Durchschnittsbruttolohn,(bezogen auf eine Vollzeitstelle,) bei Frauen und wie
hoch bei Männern?
7. Wird die Grüne Politik
für ArbeitnehmerInnen (Stichwort Gleichberechtigung,
Familienfreundlichkeit, usw.) auch in der LGS gelebt?
8. Kümmert sich die
Gleichstellungsbeauftragte innerhalb der Partei um eine gerechte, d.h.
mindestens paritätische Verteilung der Stellen und Ämter?
Starten Sie Ihren Ballon für den Atomausstieg!
Grüne im Kreis Vogelsberg fordern zum Mitmachen auf
25. April 2010
Am 25. April wurde deutschlandweit von
Zehntausenden Demonstranten ein kraftvolles Signal an die Schwarz-Gelbe
Regierung gesendet, den Atomausstieg voranzutreiben. Jetzt wollen die
Atomkraftgegner in Biblis bis zum 28. Mai 20.000 Ballons für den
Atomausstieg starten. Die Grünen im Kreis Vogelsberg rufen alle
Bürger zum Mitmachen auf. Unter www.tödliche-nachbarn.de kann jeder
in seinem Namen einen Ballon starten lassen. Die Kosten pro Ballon betragen
2,60 Euro. Aus dem Kreis Vogelsberg waren am 25. April fünfzig engagierte
Bürger und Grüne nach Biblis gereist, um für die Abschaltung des
Schrottreaktors zu demonstrieren. Einer der Redner brachte es auf den Punkt:
"Dieses Ding wurde gebaut, als es noch Wählscheiben auf Telefonen gab, und
die Betreiber wollen uns erzählen, dass der Meiler auf dem neuesten Stand
der Technik ist?!" Die Forschung gibt den Demonstranten recht. Eine von der
Europäischen Klimastiftung (ECF) am 13.04.2010 veröffentlichte
McKinsey-Studie zeigt: 100 Prozent Strom aus Erneuerbaren Energien sind bis
2050 möglich, sicher und preiswert. Aufmerksamkeit verdient diese Studie
insbesondere, weil sie mit sehr konservativen Zahlen der Energieindustrie
rechnet und somit die Leistungsfähigkeit der Erneuerbaren Energien eher
unter- als überschätzt. Das Ergebnis der Wahl in Nordrhein-Westfalen
gibt der Anti-Atomkraft-Bewegung neuen Rückenwind. Es wird für neue
Mehrheiten im Bundesrat sorgen und den Atomausstieg in erreichbare Nähe
rücken.
Zwei Lauterbacherinnen bei der Anti-Atomkraft-Demo in
Berlin am 5.9.2009
Die Fahrt nach Berlin begann am
Samstag im Vogelsberg zu nachtschlafender Zeit um 5:15 Uhr. An der
Raststätte Rimberg holte ein aus Frankfurt kommender Bus die zwei
Lauterbacherinnen Corinna Offeneÿ und Eva Goldbach ab. In Berlin sammelten
sich die angereisten DemonstrantInnen auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs. Es
bot sich ein buntes Bild von Fahnen, Bannern und Luftballons in den Farben der
teilnehmenden Parteien und Gruppierungen - hauptsächlich rot und
grün- sowie in dem grellen Gelb der mitgebrachten
"Atommüllfässer".
Pünktlich um 13:00 Uhr setzte
sich der gewaltige Tross in Bewegung. Just in diesem Moment kam hinter den
Wolken die Sonne hervor und strahlte warm und freundlich auf die Demonstranten
herab. An der Spitze des Zuges fuhren die wendländischen Bauern mit ihren
Traktoren, die bereits seit einer Woche in Richtung Hauptstadt unterwegs waren.
In der ersten Reihe der Grünen liefen die SpitzenkandidatInnen Renate
Künast, Claudia Roth und Jürgen Trittin neben der wunderbar grellen
Nina Hagen. Dieser wurden nach einer Weile die hochhackigen Schuhe zu unbequem
und man sah sie lachend in Strümpfen weitergehen.
Die DemonstrantInnen kamen aus ganz
Deutschland, aber auch aus Nachbarländern wie beispielsweise Italien,
Spanien und Frankreich. Es waren ganz alte und ganz junge Menschen dabei,
solche aus Arbeiterfamilien, Akademikerkreisen und Bauern. Manche barfuß
und im Schlabber-Look der Achtziger, andere im schicken Anzug, viele in den
Farben ihrer Partei oder Organisation. All diese Menschen einte die feste
Überzeugung, dass es nur einen Weg aus der Atomkraftdiskussion gibt,
nämlich den sofortigen, endgültigen und kompromisslosen Ausstieg.
Die Stimmung war euphorisch, denn
allen wurde klar, dass so viele Menschen, die ihre Überzeugung auf die
Straße tragen und dort gemeinsam zeigen, auch etwas bewirken können.
Die Polizisten am Rande der Veranstaltung äußerten sich zufrieden
über den friedlichen Verlauf. Eine solche Demonstration des Volkswillens
kann von den regierenden Politikern nicht ignoriert werden. Aktuelle Umfragen
zeigen, dass mehr als 50 % der Deutschen für den Ausstieg aus der
Atomkraft sind - und das quer durch alle Lager und Parteien. Die
Lauterbacherinnen kehrten spät in der Nacht zurück in den Vogelsberg
- mit dem guten Gefühl, dem Wunsch nach einer umwelt- und
menschengerechteren Politik aktiv Ausdruck verliehen zu haben.
Maßnahmen zur nachhaltigen Rettung der
Landwirtschaft im Vogelsberg
Der Kreis prüft die Machbarkeit
und die Kosten für ein Massnahmenpaket zur langfristigen und nachhaltigen
Rettung der Landwirtschaft im Vogelsbergkreis. Dieses sollte u.a. folgende
Punkte berücksichtigen:
- Ausweitung der Schulmilchprogramme
im Kreis. Dabei ist zu prüfen inwieweit die Verteilung über
Beschäftigungsgesellschaften abgewickelt werden kann. Dabei ist der
zentrale Einkauf regionaler Produkte zu berücksichtigen und deren
Vermarktung im Rahmen gesunder Milchprodukte.
- Berücksichtigung von
regionalen Produkten bei Catering Verträgen an Schulen. o Gesundes und
vollwertiges Pausenfrühstück o Abwechslungsreicher und leckerer
Mittagstisch o Verpflegungsangebote für Ganztagsschulen o Aus frischen
Produkten selbst zubereitete Speisen - Bereitstellung von Infrastruktur zur
Direktvermarktung bei Rastplätzen, Autohöfen und geeigneten Stellen
an Bundesstraßen in der Region.
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Wahl einer/eines neuen Parteivorsitzenden LV Hessen im
September 2008; Tarek al-Wazir stellt sich zur Wahl als Vorsitzender des
Landesverbandes Hessen. Dazu einige Überlegungen:
Tarek ist Landtagsabgeordneter,
Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Parteirat auf Bundesebene.
Die Grünen hatten früher
eine strikte Trennung von Amt und Mandat, die aus guten Gründen aufgehoben
wurde. Dennoch streben sie grds. die Vermeidung von Ämterhäufungen
an.
Sollte Tarek Vorsitzender werden, wird
er in der Fraktion und in der Parteiführung wesentlich die politischen
Inhalte mitbestimmen. Da auch schon der zweite Vorstandsposten von einem
Fraktionsmitglied ausgefüllt wird, hätten wir eine nahezu identische
Führung in der Fraktion und der Partei. Die politischen Inhalte und Ziele
der Grünen sollten doch aber zuerst in der Partei durch unsere
demokratischen Organe (LMV) definiert werden. Dazu ist es unbedingt
erforderlich, dass auch solche Mitglieder an der Parteispitze stehen, die
unabhängig von parlamentarischer Arbeit Erfordernisse unserer Zeit
erkennen und daraus politische Forderungen entwickeln.
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Ländliche Räume benötigen besondere
Förderung: Besuch der Spitzenkandidatin der hessischen Grünen,
Kordula Schulz-Asche, bei der „Neuen Arbeit Vogelsberg“ in Alsfeld
Kordula Schulz-Asche
Die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des
Landesverbandes Hessen von Bündnis90/Die Grünen, Kordula
Schulz-Asche, besuchte im Rahmen ihrer „Sommertour“ die „Neue
Arbeit Vogelsberg“, eine kommunale Gesellschaft für berufliche
Integration. Sie stellte den Bedarf einer besser auf die ländlichen
Regionen angepassten Förderung fest. Geschäftsführer Christoph
Geist und Betriebsleiter Claus Rauhut erläuterten der Parteichefin sowie
Christiane Löchel und Eva Goldbach vom Kreisvorstand der Vogelsberger
Grünen das Leistungsspektrum, die Zielsetzung und Arbeitsweise der
Institution. Verkehrsmitteln zu erreichen.
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Die Grünen fordern: Wahlfreiheit sichern,
gentechnikfreie Regionen fördern!
Rund drei Viertel aller Deutschen wollen kein Gen-Food.
Eine große Mehrheit der deutschen Landwirte will keine gentechnisch
manipulierten Organismen anbauen. Wir stehen für Wahlfreiheit statt
gentechnischer Zwangsbeglückung. Die Gentechnik in der Landwirtschaft
birgt ungeklärte Risiken, weil sie im Freiland stattfindet und nicht wie
die weiße Gentechnik im geschlossenen System. Damit sind Fehler, die
heute begangen und möglicherweise als solche erst später erkannt
werden, nicht mehr rückholbar. Gesundheitsrisiken für die Verbraucher
durch gentechnisch manipulierte Lebensmittel können nicht ausgeschlossen
werden. Im Gegenteil: In Tierversuchen gibt es immer wieder besorgniserregende
Ergebnisse wie jüngst bei der Verfütterung gentechnisch
veränderter Erbsen. Inzwischen hat ein deutsches Gericht der
Umweltorganisation Greenpeace Recht gegeben, die sich den Zugang zu den
Unterlagen über die Fütterungsstudien des Konzerns Monsanto
erstreiten musste.
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Die Grünen fordern mehr erneuerbare Energien
Erst die permanente Anhebung der Strom- und Gaspreise,
dann der Zusammenbruch des westfälischen Stromnetzes und schließlich
der Missbrauch der Gaslieferungen an die Ukraine durch Moskau: Anscheinend kann
es besser es für die Atomkraftlobby nicht laufen. Und tatsächlich
verstärkt sie seit Antritt der großen Koalition den Druck auf CDU
und CSU, den Atomkonsens zu brechen, an dem die SPD noch festhält. Die
großen Energiekonzerne, die sich den deutschen Energiemarkt aufteilen und
damit den Wettbewerb außer Kraft gesetzt haben, drehen an den
Energiepreisen, um anscheinend zuerst die Politiker und dann die
Bevölkerung für die Atomenergie mürbe zu machen. Denn die
Gewinne der Energiekonzerne sind im letzten Jahr explodiert und rechtfertigen
keine Preiserhöhungen.
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Die Grünen halten die Gaspreiserhöhung durch
die GWV für ungerechtfertigt
Auf der kommenden Sitzung der Alsfelder
Stadtverordnetenversammlung steht der Antrag der grünen Fraktion zur
Beratung und Abstimmung, bei dem es um die jüngste Teuerung der Gastarife
um rund 11% durch die GWV geht. Mit dem Antrag möchte die grüne
Stadtverordnetenfraktion erreichen, dass die Stadt als Mitgesellschafter der
GWV-Osthessen darauf hinwirkt, dass diese die Erforderlichkeit und
Angemessenheit der jüngsten Erhöhung durch Offenlegung
prüffähiger, vollständiger Unterlagen ihrer Kalkulation belegt.
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Bündnis 90/ Die Grünen kritisieren versteckte
Gebührenerhöhungen beim Müll und fordern Einführung der
Bio-Tonne
In einem Eilantrag an den Zweckverband Abfallwirtschaft
Vogelsbergkreis (ZAV) fordern Bündnis 90/DIE GRÜNEN Informationen
über die geplanten Umbau-maß-nahmen der mechanisch-biologischen
Abfallbehandlungsanlage (MBA) in Grund-Schwalheim und über die daraus
folgenden Kosten für den Vogelsbergkreis.
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Grüne Fraktion will Entscheidung über
Schulentwicklungsplan verschieben
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat zur
Kreistagssitzung am 9.5. den Antrag gestellt, die Verabschiedung des
Schulentwicklungsplanes auf die nächste Kreistagssitzung zu verschieben
und in der Zwischenzeit die Kosten zu berechnen, die durch diesen neuen
Schulentwicklungsplan als Folge des hessischen Schulgesetzes auf den Kreis
zukommen.
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Grüne Fraktion will Dachflächenkataster
für Photovoltaik
In der kommenden Sitzung des Kreistages wollen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, dass der Kreisausschuss beauftragt
wird, zusammen mit der OVAG ein Dachflächenkataster der kreiseigenen
Gebäude für die Nutzung von Photovoltaik zu erstellen.mehr
Grüne Fraktion fordert Mautüberwachung an der
B49, B254 und B62
Mit einem dringlichen Beschlussantrag für die
Sitzung des Kreistages wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erreichen, dass
die großen Ausweichstrecken die B49, B62 und B254 mit einer
Mautüberwachung ausgestattet werden. Es sei unzumutbar, wie die LKW's
insbesondere Städte und Gemeinden im Vogelsbergkreis belasten, die ohnehin
unter starkem Fernverkehr leiden. Hierzu zählen nicht nur Romrod und
Angersbach sondern auch Eudorf.
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Grüne Fraktion lehnt Schulschließungen in
Herbstein und Romrod ab
Die Kreistagsfraktion lehnt den Schulentwicklungsplan
und die geplante Schliessung der Standorte Angersbach, Herbstein und Romrod ab.
Die Fraktion der Grünen fordert, dass der schwammige Begriff der
Zumutbarkeit von Schulwegen dahin gehend konkretisiert wird, dass kein
Schüler vor 7:20 sein Haus verlassen muss, um seine Schule zu
erreichen.mehr
Grüne wählen Landratskandidaten
Die Kreismitgliederversammlung hat in ihrer Sitzung am
17.3.2005 in Lauterbach einen eigenen Landratskandiaten gewähltmehr
Kritische Fragen zum Landeswohlfahrtsverband
Der Kreisvorstand hat sich mit dem Landesverband in
Verbindung gesetzt und diese zu der beabsichtigten Zusammenarbeit mit der CDU
befragt.mehr
Kreisvorstand wieder komplett
Die Kreismitgliederversammlung hat in ihrer vergangenen
Sitzung einen Sitz im Kreisvorstand nachbesetzt. Gleichzeitig wurde das Amt des
Kreisvorstandssprechers neu vergeben.mehr
Interview mit Anna Lührmann
Liebe Mitglieder,
ihr hattet nach unserer
Europaveranstaltung erneut die Möglichkeit, Fragen an Anna Lührmann
zu stellen. Diese wurden vom Kreisverband gesammelt und an Anna geschickt. Hier
nun ihre Antworten. Ähnliche oder thematisch zusammenhängende Fragen
wurden zusammengefasst.mehr
Studienguthaben: Sollten Studierende zur Kasse gebeten
werden?
Für Aufregung unter den hessischen Studierenden
sorgen derzeit die Pläne des hessischen Ministers für Wissenschaft
und Kunst, Dr. Udo Corts. Dieser möchte die Studierenden mit einem
Verwaltungskostenbeitrag zur Kasse bitten. Langzeitstudierende und Studierende,
die ein Zweitstudium absolvieren, sollen nach seinen Plänen obendrein
Studiengebühren in deutschlandweit einmaliger Höhe zahlen.
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Europaveranstaltung war ein schöner Erfolg
Mehr als zwei Stunden hatten die Teilnehmer Zeit, sich
von Anna Lührmann die Ziele und Visionen des EU-Verfassungsentwurfs und
den Fahrplan für die Eingliederung der zehn neuen Mitgliedsstaaten
erklären zu lassen und sie mit eigenen Fragen zu löchern.mehr
Grüne Idee: Bürgerversicherung macht
Furore
Eine grüne Idee macht immer mehr von sich reden.
Die Bürgerversicherung, ein Modell zum Strukturwandel unserer sozialen
Sicherungssysteme, nach dem neben Angestellten auch Selbständige und
Beamten in eine gesetzliche Versicherung einzahlen sollen.
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Europa in guter Verfassung
Ein "Jahrhundertwerk": So haben Politiker aller
Fraktionen den neuen Europäischen Verfassungsentwurf genannt. Joschka
Fischer, grüner Bundesaußenminister, sprach von einem
"historischen Kompromiss". Die Bundesregierung hat jetzt unterschrieben, bleibt
zu hoffen, dass die anderen europäischen Regierungen nachziehen.
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