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Vogelsberger Grüne gehen
gestärkt aus dem Wahlkampf hervor
29.09.2009
"Wir Grüne haben einen engagierten und sachlich
orientierten Wahlkampf gemacht und damit das beste Ergebnis unserer Geschichte
in einer Bundestagswahl geholt. Im Vogelsberg ist es uns in einigen Gemeinden
sogar gelungen, über den bundesweiten Zuwachs hinaus Wähler für
uns zu gewinnen.
Wir danken allen unseren Wählerinen und
Wählern für ihr Vertrauen!", so Eva Goldbach, die Sprecherin der
Kreisvorstandes von Bündnis 90 / Die Grünen. Gleichzeitig blickten
die Grünen mit Sorge auf die nächsten vier Jahre unter einer
Schwarz-Gelben Regierung in Deutschland.
Schon am Wahlabend sprach Dirk
Niebel, Generalsekreteät der FDP, im Interview mit Klaus Kleber im ZDF
nicht mehr von einer "Steuersenkung", sondern von einer "Steuerstrukturreform".
Die könne dann so aussehen, dass der soziale Ausgleich abgebaut werde, es
Steuersenkungen für Besserverdienende gäbe und die Finanzierung der
ungeheuren Staatsschulen durch eine höhere Mehrwertsteuer von der Masse
der Bevölkerung getragen werde.
In der schwarz-gelben Koalition
werde sich Frau Merkel nicht mehr so sozialdemokratisch wie in der
Vergangenheit geben können, denn dazu sei ihr Koalitionspartner FDP zu
stark. Zu befürchten wäre, dass sich genau der Neoliberalismus, der
in die große Krise geführt habe, wieder durchsetzen werde. Für
die SPD läge die einzige Chance, bundespolitisch noch eine Rolle zu
spielen, darin, in den Ländern Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün anzustreben.
Dann könnte sie zumindest im Bundesrat Einfluß nehmen. Die
Länderparamente hätten jetzt die Chance, sich in neuen
Bündnissen zu bewähren und damit auch neue Optionen für die
nächste Bundestagswahl zu eröffnen. Die Botschaft der Grünen im
Bundestag laute: "Wir nehmen den Auftrag an." Von Jürgen Trittin so
ausgedrückt: "Von heute an gibt es gegen die Schwarz-Gelben, gegen die
Radioaktiven, eine knallharte Opposition." "Wir Grüne im Vogelsberg sehen
auch unsere gute Arbeit in den Gemeinden und im Kreis bestätigt und werden
uns weiterhin kraftvoll und engagiert für die Zukunft des Vogelsberges
einsetzen", so Goldbach abschließend. |
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