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Bündnis 90/Die Grünen
bestätigen Cornelia Bothe als Fraktionsvorsitzende
4.5.2006
Die Grünen gehen gestärkt aus der Kommunalwahl in
die nächste Legislaturperiode. Dieses war die einhellige Meinung der
ersten Kreismitgliederversammlung in Lauterbach nach der Wahl. Cornelia Bothe
wurde einstimmig in ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende bestätigt.
Weiterhin in den Kreistag ziehen Peter Zielinski (Lauterbach) und Dr.
Udo Ornik (Mücke) ein. Dr. Erik Siefart (Schwalmtal) soll einen Sitz im
Kreisausschuss übernehmen.
Breiten Raum nahm die Diskussion um die
unterbrochenen Verhandlungen mit der SPD und der FWG ein. Aus Sicht der
Grünen macht es immer noch Sinn, im Kreistag ein Gegengewicht zu Landrat
Marx zu bilden, weil sich gezeigt hat, dass dieser in der letzten
Legislaturperiode die Entscheidungen des Kreistages nur zögerlich oder
auch gar nicht umgesetzt hat. Insgesamt scheint es nach Ansicht der Grünen
ein überraschend hohes Maß an Übereinstimmung mit der SPD und
der FWG zu geben. Dass die FWG eine unklare Terminabsprache zum Anlass genommen
hat, die Verhandlungen abzubrechen, halten die Grünen allerdings bei
ernsthaften Verhandlungsabsichten für ungewöhnlich.
Die
Grünen wollen vor weiteren politischen Entscheidungen zunächst
abwarten, ob es im Kreistag zu einer Erneuerung der bürgerlichen Koalition
kommt, aus der letzten Endes die FDP und FWG bei der letzten Wahl als Verlierer
heraus gekommen sind. Unabhängig davon wollen die Grünen im Juni
einen Zukunftskongress abhalten, um zu wichtigen
Themen eine neue
Positionierung durchzuführen. Hierzu zählen neben Fragen zur A49, der
Vogelsbergbahn, Schulen, Wirtschaftsförderung insbesondere die Nutzung von
Biomasse und regenerativen Energien wie Wind und Photovoltaik.
In dem
Zusammenhang wertete der Kreisverband die Veranstaltung der Grünen Jugend
zusammen mit den Jusos in Alsfeld zu "20 Jahre Tschernobyl" als vollen Erfolg.
Der Rückblick auf die Ereignisse im Jahr 1986 zusammen mit dem Film "Die
Wolke" beleuchtete nochmals eindrucksvoll die Notwendigkeit, in der
Energieversorgung auf saubere Energien zu setzen und die Gefahren der nuklearen
Atommeiler nicht zu verharmlosen.
Die Grünen wählten auch
einen neuen Kreisvorstand. In diesem sind vertreten: Christiane Löchel und
Dr. Erik Siefart als Vorstandsprecher, Peter Zielinski als Schatzmeister, sowie
Edith Köhn-Müller und Anselm Laube als Beisitzer. Die erste Sitzung
des neuen Kreisvorstandes soll noch vor der konstituierenden Kreistagssitzung
statt finden. |
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