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Grüne sehen sich in Ihrer Kritik
am ZAV bestätigt
19.06.2009
Die Grünen hatten unlängst mittels
Presseerklärung auf die derzeit in Planung befindliche, für die
meisten Bürgerinnen und Bürger nicht vorteilhafte Gestaltung der
Müllgebühren hingewiesen.
Zunächst ernteten sie in einem
Gegenartikel des ZAV-Verbandsvorstehers, Friedel Kopp, harsche Kritik. Dieser
Artikel enthielt neben Beleidigungen lediglich die Bestätigung der
Aussagen der Grünen. Nunmehr haben offensichtlich auch andere Vertreter im
ZAV verstanden, was die geplante Änderung der Müllgebühren
verursachen würde
Da es eine Kopfpauschale pro Bewohner eines
Grundstücks geben soll, würden gerade Familien mit Kindern stark
belastet. Dies könne - auch vor dem Hintergrund der Diskussionen über
die Auswirkungen des demographischen Wandels - nicht im Interesse der
Verantwortlichen des Kreises liegen.
Die Grünen halten das neue
System nach wie vor für überflüssig und ungerecht. "Die Ziele,
welche mit der Neuordnung der Abfallentsorgung verfolgt werden, können
auch mit anderen, viel günstigeren Mitteln erreicht werden", so Peter
Zielinski, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag.
Der ZAV
unterstelle seinen Nutzern zudem ständig kriminelle Energie. So werde
behauptet, eine Vielzahl von Menschen würde quasi als Müllpiraten
ihre Tonnen mehrfach zur Leerung auf die Strasse stellen. Dies könnte, so
die Grünen ganz einfach verhindert werden, wenn man die Tonnen der
verschiedenen Abfuhrbezirke mit einem aufgemalten oder geklebten Farbpunkt
unterschiedlich kennzeichnet. Schon wäre eine Leerung der Tonne in einem
anderen Bezirk nicht mehr möglich. Stattdessen wolle der ZAV alle Tonnen
komplett austauschen und durch solche mit einem Computerchip versehenen
ersetzen.
Über diesen Chip und mittels einer sehr teuren Erfassung
der Anzahl der Leerungen solle dann ein kleiner Teil der Gebühr gesteuert
werden. Die Argumentation, dass die Bürgerinnen und Bürger ja Kosten
sparen könnten, wenn sie ihre Tonnen nicht zu allen Leerungen
herausstellten, sei nicht nachvollziehbar.
Hier wäre vielmehr zu
erörtern, ob der ZAV denn schon mal darüber nachgedacht habe, dass
dies die Abfuhr gegebenenfalls unwirtschaftlich machen könnte. Wenn
zukünftig bei den Leerungen nur noch ein Teil der Tonnen zur Leerung
bereit stünden, aber alle Leerungen prinzipiell angeboten werden
müssten, wären die Müllfahrzeuge nicht mehr in dem Maße
ausgelastet, wie bisher.
Dadurch entstünden entweder massive
Überkapazitäten, oder aber es würde gleich mit weniger Leerungen
kalkuliert. Dann aber würde ein erhöhtes Müllaufkommen zu Lasten
der Beschäftigten bei den Abfuhrunternehmen gehen. Diese müssten dann
den höheren Arbeitsanfall irgendwie bewältigen. Die Abschaffung der
Bio-Tonnen in Alsfeld und Lauterbach, welche dort nach eigenen Pressemeldungen
und Aussagen des ZAV derzeit kostendeckend betrieben würden, ist für
die Grünen der Gipfel der Planlosigkeit.
Auf der einen Seite wolle
der Kreis zum Vorreiter in Sachen Biomasseverwertung werden und auf der anderen
Seite würden solche Entscheidungen getroffen. Dies zeige, wie
unprofessionell das Management beim ZAV und in der Kreisverwaltung agiere. Der
einzige Grund, den es für diese geplante Abschaffung geben könne, sei
eine Neiddebatte. Nur, weil es sich angeblich nicht rechne, das System der
Bio-Tonnen auf das ganze Entsorgungsgebiet auszuweiten, werde diese von den
Nutzern gut angenommen System wieder abgeschafft.
Die Grünen
fordern die Vertreter in der ZAV-Verbandsversammlung deswegen auf, die bisher
vorgelegten Entwürfe zu den Müllgebühren und die Abschaffung der
Biotonne zu überdenken. Die Argumentation, die Neugestaltung der
Gebühren müsse das angehäufte Defizit von 2,6 Mio Euro
ausgleichen, sonst müssten die Kommunen dafür haften, halten die
Grünen für einen Versuch, das nicht tragfähiges Konzept gegen
die nun aufflackernde Widerstände dennoch durchzusetzen. Diese Defizit und
die Haltung gegenüber den aus Sicht des ZAV ach so kriminellen
Bürgerinnen und Bürgern im ZAV-Verbandsgebiet zeige, so Zielinski,
dass der ZAV derzeit wohl eher ein schlechtes Management betreibe, von dem man
ablenken möchte.
Hier sollte man zunächst ansetzen.
Vielleicht würden sich dann einige Probleme kostengünstiger
lösen lassen. Denn, die Mittel, welche man in das neue System investieren
müsse, seien auch vom Gebührenzahler zu schultern. Wenn wir hier
einen Batzen der Kosten einsparen könnten, so würde dies
zwangsläufig positive Auswirkungen auf die Kalkulation der Gebühren
haben.. |
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