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Grüne sehen sich in Ihrer Kritik am ZAV bestätigt

19.06.2009

Die Grünen hatten unlängst mittels Presseerklärung auf die derzeit in Planung befindliche, für die meisten Bürgerinnen und Bürger nicht vorteilhafte Gestaltung der Müllgebühren hingewiesen.

Zunächst ernteten sie in einem Gegenartikel des ZAV-Verbandsvorstehers, Friedel Kopp, harsche Kritik. Dieser Artikel enthielt neben Beleidigungen lediglich die Bestätigung der Aussagen der Grünen. Nunmehr haben offensichtlich auch andere Vertreter im ZAV verstanden, was die geplante Änderung der Müllgebühren verursachen würde

Da es eine Kopfpauschale pro Bewohner eines Grundstücks geben soll, würden gerade Familien mit Kindern stark belastet. Dies könne - auch vor dem Hintergrund der Diskussionen über die Auswirkungen des demographischen Wandels - nicht im Interesse der Verantwortlichen des Kreises liegen.

Die Grünen halten das neue System nach wie vor für überflüssig und ungerecht. "Die Ziele, welche mit der Neuordnung der Abfallentsorgung verfolgt werden, können auch mit anderen, viel günstigeren Mitteln erreicht werden", so Peter Zielinski, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag.

Der ZAV unterstelle seinen Nutzern zudem ständig kriminelle Energie. So werde behauptet, eine Vielzahl von Menschen würde quasi als Müllpiraten ihre Tonnen mehrfach zur Leerung auf die Strasse stellen. Dies könnte, so die Grünen ganz einfach verhindert werden, wenn man die Tonnen der verschiedenen Abfuhrbezirke mit einem aufgemalten oder geklebten Farbpunkt unterschiedlich kennzeichnet. Schon wäre eine Leerung der Tonne in einem anderen Bezirk nicht mehr möglich. Stattdessen wolle der ZAV alle Tonnen komplett austauschen und durch solche mit einem Computerchip versehenen ersetzen.

Über diesen Chip und mittels einer sehr teuren Erfassung der Anzahl der Leerungen solle dann ein kleiner Teil der Gebühr gesteuert werden. Die Argumentation, dass die Bürgerinnen und Bürger ja Kosten sparen könnten, wenn sie ihre Tonnen nicht zu allen Leerungen herausstellten, sei nicht nachvollziehbar.

Hier wäre vielmehr zu erörtern, ob der ZAV denn schon mal darüber nachgedacht habe, dass dies die Abfuhr gegebenenfalls unwirtschaftlich machen könnte. Wenn zukünftig bei den Leerungen nur noch ein Teil der Tonnen zur Leerung bereit stünden, aber alle Leerungen prinzipiell angeboten werden müssten, wären die Müllfahrzeuge nicht mehr in dem Maße ausgelastet, wie bisher.

Dadurch entstünden entweder massive Überkapazitäten, oder aber es würde gleich mit weniger Leerungen kalkuliert. Dann aber würde ein erhöhtes Müllaufkommen zu Lasten der Beschäftigten bei den Abfuhrunternehmen gehen. Diese müssten dann den höheren Arbeitsanfall irgendwie bewältigen. Die Abschaffung der Bio-Tonnen in Alsfeld und Lauterbach, welche dort nach eigenen Pressemeldungen und Aussagen des ZAV derzeit kostendeckend betrieben würden, ist für die Grünen der Gipfel der Planlosigkeit.

Auf der einen Seite wolle der Kreis zum Vorreiter in Sachen Biomasseverwertung werden und auf der anderen Seite würden solche Entscheidungen getroffen. Dies zeige, wie unprofessionell das Management beim ZAV und in der Kreisverwaltung agiere. Der einzige Grund, den es für diese geplante Abschaffung geben könne, sei eine Neiddebatte. Nur, weil es sich angeblich nicht rechne, das System der Bio-Tonnen auf das ganze Entsorgungsgebiet auszuweiten, werde diese von den Nutzern gut angenommen System wieder abgeschafft.

Die Grünen fordern die Vertreter in der ZAV-Verbandsversammlung deswegen auf, die bisher vorgelegten Entwürfe zu den Müllgebühren und die Abschaffung der Biotonne zu überdenken. Die Argumentation, die Neugestaltung der Gebühren müsse das angehäufte Defizit von 2,6 Mio Euro ausgleichen, sonst müssten die Kommunen dafür haften, halten die Grünen für einen Versuch, das nicht tragfähiges Konzept gegen die nun aufflackernde Widerstände dennoch durchzusetzen. Diese Defizit und die Haltung gegenüber den aus Sicht des ZAV ach so kriminellen Bürgerinnen und Bürgern im ZAV-Verbandsgebiet zeige, so Zielinski, dass der ZAV derzeit wohl eher ein schlechtes Management betreibe, von dem man ablenken möchte.

Hier sollte man zunächst ansetzen. Vielleicht würden sich dann einige Probleme kostengünstiger lösen lassen. Denn, die Mittel, welche man in das neue System investieren müsse, seien auch vom Gebührenzahler zu schultern. Wenn wir hier einen Batzen der Kosten einsparen könnten, so würde dies zwangsläufig positive Auswirkungen auf die Kalkulation der Gebühren haben..
 
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