| |
Wir haben das Ziel Koch
abzuwählen erreicht! Grüne sehen sich in der
Regierungsverantwortung
28.1.2008
In einer ersten Bewertung der Landtagswahl in Hessen sind
die Grünen zwar etwas enttäuscht, dass sie leichte Verluste hinnehmen
mussten, aber das eigentliche Ziel der Wahl, die Regierung Koch
abzuwählen, sei erreicht worden, und das alleine zähle. Denn der
politische Stil, Jugendliche zu diffamieren und den Kinderknast als
gängiges Erziehungsmittel einzuführen, durfte aus Sicht der
Grünen so nicht bestehen bleiben. „Dieses haben die Wähler
erkannt und dafür wollen wir ihnen danken“ so der Direktkandidat Erik
Siefart.
Unabhängig von der Regierungsmehrheit, die die
Grünen nun mit der SPD sehen, stellen sich die Grünen der
Regierungsverantwortung und gehen davon aus, dass sich auch im
Regierungspräsidium Gießen entsprechende Veränderungen ergeben
werden. Diese halten die Grünen auch für dringend erforderlich, weil
unter dem Regierungspräsidenten Schmied nicht nur die regenerativen
Energien in Mittelhessen massiv behindert worden sind, sondern auch die
Entwicklung der Oberzentren Marburg und Gießen zu Lasten des
Vogelsbergkreises vorangetrieben worden ist.
Hier bedarf es aus Sicht
der Grünen einer drastische Kurskorrektur. Auch für den
überschuldeten Haushalt des Vogelsbergkreises werden sich aus dem Wechsel
der Landesregierung Korrekturen ergeben. So erwarten die Grünen eine
gerechtere Ausstattung der Landkreise mit Mitteln über den kommunalen
Finanzausgleich und einen stärkere Kontrolle der Schuldenpolitik von
Landsrat Marx. Immerhin sind unter seiner Verantwortung die Schulden des
Vogelsbergkreises so stark angestiegen, dass er sie nur noch über
Kassenkredite von nunmehr 55 Millionen Euro finanzieren kann. |
|
