Die
Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich auf ihrer letzten
Sitzung intensiv mit der schlechten Wirtschaftslage im Vogelsbergkreis
beschäftigt und der Frage, ob der Beitritt zum Verein „MittelHessen“
überhaupt einen Beitrag zur Wirtschaftsförderung leisten kann.
Völlig unklar ist dabei, wieso der Vogelsbergkreis einer
Institution beitreten soll, die keine anderen Ziele verfolgt,
als dies bereits von der Vogelsberg Consult, der Leader GmbH
und der Tourismus GmbH geleistet wird. Hierzu gehören u.a.
ein aktives Regionalmanagement, Infrastrukturverbesserungen,
Wirtschaftsförderung, Wissenschaft und Kultur sowie Messe-
und Touristikwesen. Alle diese Gesellschaften werden vom Vogelsbergkreis
mit getragen und finanziert.
Trotz dieser zahlreichen für den Vogelsbergkreis tätigen
Gesellschaften sieht die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen
erhebliche Defizite in der Strukturentwicklung. Die Arbeitslosigkeit
steigt weiter an und der Vogelsbergkreis leistet sich bei
Neubauten den Luxus, Firmen außerhalb des Kreises zu beschäftigen.
Die Fraktion hält es für besonders wichtig, dass sich der
Vogelsbergkreis mit der steigenden Anzahl von Insolvenzen
beschäftigt und durch Bürgschaften die von Zahlungsunfähigkeit
betroffenen Unternehmen unterstützt.
Auch die Frage der gezielten Wirtschaftsförderung war Schwerpunkt
der Fraktionsdebatte. Hierzu zählt auch der Bereich der Erwachsenenbildung,
die jetzt vom Kreis übernommen worden ist und wo nicht ersichtlich
ist, wie das bisher von der VHS bereitgestellte Bildungsangebot
fortgeführt und erweitert werden soll.
Auch die Frage der Vergabe und Ausschreibung von Leistungen
nach VOB und VOL wäre aus Sicht der Fraktion neu zu diskutieren,
um gezielt Firmen aus dem Vogelsbergkreis bei der Vergabe
öffentlicher Aufträge zu berücksichtigen. So haben verschiedene
Firmen die Vergabepraxis des Kreises bei der Erweiterung der
Max-Eyth-Schule kritisiert und darauf hingewiesen, dass gleiche
Leistungen auch zu günstigeren Konditionen hätten von alteingesessenen
Firmen erbracht werden können.
Hier fragen sich Bündnis 90/Die Grünen, welche Maßnahmen
der Vogelsbergkreis ergriffen hat, um bei Ausschreibungen
im Kreis ansässigen Firmen die Möglichkeiten der Beteiligung
zu geben, und ob bei freihändiger Vergabe Vogelsberger Firmen
besonders berücksichtigt werden.
