BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Vogelsberg



	Fragen über Fragen stellen sich bei genauer Durchsicht des Haushaltes 2010 des ZAV: Grüne sprechen gegen die Verschleierungstaktik des ZAV aus 18.01.2009 AEGV Welche konkreten Schritte sind in der Planung, um die vertraglichen Beziehungen mit der Veolia zu bereinigen? Welche Aufgaben hat die AEGV dann noch für die Zukunft? Wird diese Gesellschaft noch gebraucht? Die AEGV ist ganz wesentlich aus steuerlichen Gründen geschaffen worden. Welche tatsächlichen Steuervorteile haben sich seit Bestehen der AEGV ergeben? Hat die AEGV Schulden oder finanzielle Verpflichtungen, die den ZAV bei Änderungen der Gesellschaft oder deren Auflösung belasten könnten? NEV Über die Energieerzeugung der NEV sollten Mittel in die Rücklagen fließen. MBA Wetteraukreis Der Vertrag mit dem Wetteraukreis wird immer wieder für die finanziell negativen Belastungen des ZAV angeführt. Der ZAV war auch an den Investitionskosten der Wetterauer Anlage beteiligt. In welchem Umfang wurde der ZAV für Investitions-zahlungen in Anspruch genommen? Gibt es aufgrund der Beteiligung an den Investitionen finanzielle Ansprüche oder Beteiligungsansprüche gegenüber dem Betreiber der MBA nach Auslaufen der Verträge? Wirtschaftsplan 2010 Umsatzerlöse: Mit Umstellung des Gebührenkonzepts auf Personen / Haushalt sind die Meldedaten korrigiert worden und ist es zu Abmeldungen von Familienmitgliedern aus dem Vogelsberg gekommen. Welche Auswirkungen auf die geplanten Umsatzerlöse wird diese Bereinigung haben? In welchem Umfang haben Abmeldungen aus dem Kreisgebiet stattgefunden Aufwendungen Die Behandlungskosten Hausmüll steigen vom Ergebnis 2008 (1.582.407 Euro ) auf 2,6 Millionen Euro. Die Verwertungskosten MBA-Material von 1.375 Millionen auf 2,4 Millionen Euro. Zu diesen Kostensteigerungen gibt es keine Begründungen. Welchen Anteil an den Kostensteigerungen haben die nun nicht mehr getrennt erfassten Bioabfälle (vorher Ca. 350000 €). Die Sammlungs- und Verwertungskosten PPK 610.000 sind nicht mehr durch Erlöse gedeckt (230.000-120.000 Rückerstattung). Wie berechnen sich die 120.000 € Rückerstattung? Wohin fließen die Erstattungen Elektroschrottt? Gibt es neue Gebühren bei Grünabfällen (75.000 €) ? Wie werden Mehrkosten "Verzögerung durch verspätete Beschlussfassung" erfasst? Wie werden Bürger für verspätet ausgelieferte Gefässe entschädigt. Entsorgungszentrum Vogelsberg Wofür werden in 2010 950.000 Euro Kostenerstattung AEGV benötigt? Wie ist der Rückgang von 4.5 Mio. Euro auf 950.000 Euro begründet? Eine Berechnungsgrundlage des Regiekostenbetrages fehlt. Vermögensplan 2010 Welche Gesellschaften haben Darlehen an den ZAV in welcher Höhe, zu welcher Dauer und zu welchen Zinssätzen vergeben? Der Müllkalender weist einen enormen Qualitätsverlust auf und ist missverständlich: Wer hat den Entworfen?