BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Vogelsberg



	DIE GRÜNEN Hessen haben bei der Landtagswahl am 18. Januar mit 13,7% das historisch beste GRÜNE Ergebnis in einem Flächenland erzielt 31.01.2009 1. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen haben bei der Landtagswahl am 18. Januar mit 13,7% das historisch beste GRÜNE Ergebnis in einem Flächenland erzielt. Dieses Ergebnis ist eine sehr deutliche Bestätigung der Inhalte, für die wir weiterhin einstehen: Wir wollen den Politikwechsel, gerade in der Umwelt-, Bildungs- und Sozialpolitik, aber auch eine moderne Wirtschaftspolitik. Es ist überdies ein besonderer Verdienst unseres Spitzenkandidaten 5 Tarek Al-Wazir, des angesehensten Politikers im Lande Hessen. Der Parteirat dankt allen, die dazu beigetragen haben, diesen Erfolg zu erzielen, ganz besonders unseren 55 Direktkandidatinnen und -kandidaten. 2. Das erzielte Ergebnis ist gleichzeitig ein enormer Vertrauensvorschuss. Die konsequente, stets 10 an der Umsetzung unserer Inhalte orientierte Haltung, die wir während des schwierigen Jahres 2008 eingenommen haben, sowie unsere große innerparteiliche Geschlossenheit bilden die wichtigsten Grundlagen unseres Erfolgs bei dieser Wahl. Gemeinsam haben wir in mehreren Versammlungen entschieden, den Weg zur Bildung einer rot-GRÜNEN Minderheitsregierung zu beschreiten. Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Politikwechsel und die Ablösung der 15 Regierung Koch sind zweimal an der SPD gescheitert. Es wird sich zeigen, inwiefern sie zur nötigen Erneuerung tatsächlich in der Lage ist. 3. Die sich abzeichnende schwarz-gelbe Koalition hat einen Fehlstart hingelegt. Der CDU genügt es, Regierungspartei zu bleiben, die FDP möchte lediglich einige schwarze Köpfe durch gelbe ersetzen. Vom von ihr versprochenen Neuanfang ist nicht zu sehen. Deshalb ist unser Ergebnis 20 auch Verpflichtung, eine starke Opposition gegen Roland Koch und die FDP zu sein und weiterhin für eine andere Politik zu streiten. Wir werden keine Fundamentalopposition betreiben, sondern die künftige Landesregierung daran messen, ob die sie zentralen Herausforderungen des Landes Hessen erfolgreich bearbeitet: Werden die nächsten fünf Jahre den dringend notwendigen Aufbruch in der Bildungspolitik bringen? Wird in der nächsten Legislaturperiode endlich eine zukunftsfähige Energiepolitik gemacht? Wird Hessen angesichts 25 der sich abzeichnenden Krise ein gerechteres Bundesland mit mehr Teilhabechancen für alle? Werden die Investitionen in der Krise genutzt, um eine wirklich zukunftsfähige Wirtschaftspolitik zu betreiben? 4. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden insbesondere die Menschen, die uns am 18. Januar stark 30 gemacht haben, ein: Macht mit! Wir möchten gerne möglichst viele der Wählerinnen und Wähler für eine dauerhafte Mitarbeit bei den GRÜNEN und eine Mitgestaltung GRÜNER Ziele gewinnen und werden dafür besondere Anstrengungen unternehmen. 5. Zu den positiven Erfahrungen dieses Wahlkampfs gehört es, möglichst viel "Wahlkampftechnik" (z.B. mobile Großflächen, zentrale Schaltung von Kinospots) in der Landesgeschäftsstelle 35 zu bündeln, um den GRÜNEN vor Ort ein Mehr an Freiraum für Veranstaltungen, Gespräche und weitere direkte Wahlkampfaktivitäten zu verschaffen. Um diese Bündelungen auch zukünftig finanzieren zu können wird der Landesvorstand beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.